Grundstruktur des Projektes
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A. Worum es geht und warum wir Ihre Mithilfe brauchen
Worum es geht und warum Ihre Mithilfe unverzichtbar ist, erschließt sich schnell, wirft man einen Blick auf die Grundstruktur des Bureaucratic Transparency-Projekts:„Bureaucratic Transparency“ – Die zwei Säulen
Die nachhaltige Verbesserung der Verwaltung sowie das Empowerment des unternehmerischen Nachwuchses setzen die
insbesondere von Konflikt-Transparenz
voraus.
BUREAUCRATIC TRANSPARENCY ist der Beitrag der Werner Bonhoff Stiftung hierzu.
Durch Meldungen über Konflikte werden die Reibungsflächen zwischen unternehmerischen Menschen und Verwaltung systematisch sichtbar gemacht. Der Ansatz der Werner Bonhoff Stiftung geht – und dies ist ein Alleinstellungsmerkmal im Vergleich zu den zahlreichen anderen bürokratiekritischen Projekten – von den Betroffenen aus, also von den unternehmerischen Menschen und Bürgern, die mit der Bürokratie in Konflikt geraten. Zudem werden die Fälle – und dies ist ein weiteres Alleinstellungsmerkmal – ihrer wesentlichen Komplexität nicht beraubt.
„Bureaucratic Transparency“ besteht aus zwei Säulen:
- In der stetig wachsenden Online-Fallsammlung der Werner Bonhoff Stiftung werden die authentischen Bürokratie-Fälle, die unternehmerische Menschen aus ganz Deutschland laufend einsenden, systematisch sichtbar gemacht.
- Die Stiftung hat zudem begonnen, den Dschungel der verselbständigten Bürokratien in Deutschland – ebenfalls mit Hilfe Betroffener - zu erfassen und die von ihnen wahrgenommenen Aufgaben systematisch darzustellen.
Diese Transparenz-Offensive der Werner Bonhoff Stiftung erreicht damit eine neue Dimension und heißt sofort
BUREAUCRATIC TRANSPARENCY.
Die Initiative „Bureaucratic-Transparency“ mit der Online-Fallsammlung sowie der systematischen Darstellung verselbstständigter Bürokratien ist ein dynamischer Prozess und wird mit Hilfe der Teilnehmer laufend fortgeschrieben und vervollständigt. Daher brauchen wir Ihre Hilfe! Bitte senden Sie uns nicht nur Fälle für die Fallsammlung, sondern helfen Sie uns, den bürokratischen Dschungel zu lichten. Schildern Sie uns, ob Sie es selbst – etwa in Ihrem unternehmerischen Wirkungskreis – mit verselbständigten Bürokratien wie Kammern, Förderungsfonds oder ähnlichen Verwaltungseinheiten zu tun hatten und wie Sie die Tätigkeit und die Daseinsberechtigung dieser Einrichtungen einschätzen. Da wir nicht alle diese verselbständigten Bürokratien kennen können, ist uns jede Information aus Ihrer eigenen Anschauung wichtig und wertvoll.
Aber zurück zu den zwei Säulen des Projekts:
1. Die Online-Fallsammlung
Die Werner Bonhoff Stiftung stellt der Öffentlichkeit bereits eine Online-Fallsammlung zur Verfügung, in welchem Unternehmer, Selbständige und Gründer authentische Fälle bürokratischer Hürden schildern. Durch Einzelfallschilderungen der unternehmerischen Menschen werden Reibungsflächen zwischen Verwaltung und Unternehmen für alle sichtbar. Diese Schilderungen bilden die erste Stufe der von der Werner-Bonhoff-Stiftung angestrebten und in Gang gesetzten Wirkungskette nach der BONHOFF-METHODE.
2. Verselbständigte Bürokratien
Dieser Fokus wird nun erweitert. Der Werner-Bonhoff-Preisträger 2010, Georg Heitlinger, bewirkte 2009 die Abschaffung des Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft. Diese verselbständigte Bürokratie hatte ihre Nützlichkeit für die Zahlungspflichtigen verloren, weshalb das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde des Herrn Georg Heitlinger entsprach, seine Zahlungspflicht aufhob und damit diesen Fonds faktisch abschaffte. Zusammen mit anderen Fällen gab dies den Ausschlag, mit der systematischen Darstellung der verselbständigten Bürokratien in Deutschland und deren Aufgaben zu beginnen. Es existieren bereits Hunderte verselbständigter Bürokratien in Deutschland, deren wirtschaftliche Bedeutung erheblich ist.
Wie das Echo auf die Preisverleihung an Georg Heitlinger gezeigt hat, interessieren zwei Fragen am allermeisten, nämlich
- welche Aufgaben werden von den jeweiligen verselbständigten Bürokratien wahrgenommen
und - wie wird sie finanziert und wer wird dafür zur Kasse gebeten?
Fügt man diesen beiden Fragen die kritische Nachfrage hinzu, ob die wahrgenommenen Aufgaben sinnvoll und notwendig sind und ob die Zahlungsverpflichtung der Verwaltungsadressaten gerechtfertigt ist, wird ein erster Beginn geleistet zu einer wertvollen
- Aufgabenkritik
sowie - Finanzierungskritik
und damit der gesamte Bereich verselbständigter Bürokratien unter Rechtfertigungsdruck gesetzt.
Helfen Sie mit, diesen Rechtfertigungsdruck zu erhöhen, indem Sie uns Ihre Beobachtungen und Erfahrungen mitteilen.
Schon ein kurzer Blick auf das Fallmaterial der Werner Bonhoff Stiftung in der Online-Fallsammlung zeigt, dass viele Fälle von Konflikten mit verselbständigten Bürokratien handeln. Zu nennen sind aus der Vielzahl der „Bonhoff-Fälle“ etwa die folgenden verselbständigten Bürokratien:
- Die Bundesnetzagentur
- Bundesagentur für Arbeit
- Die Künstlersozialkasse
- die Industrie- und Handelskammern
- die Landesmedienanstalten
- Die Gesetzlichen Krankenkassen
- die Berufsgenossenschaften
und - last but not least - - der Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft.
Diese verselbstständigten Verwaltungseinheiten weisen zwei Merkmale auf: sie bilden – wie man sie im Vergleich zur Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung nennen kann – verselbständigte Bürokratien von oft erstaunlicher Zählebigkeit und sie werden in der Regel nicht aus allgemeinen Steuermitteln finanziert, sondern aus Gebühren, Mitgliedsbeiträgen und – was besonders charakteristisch ist – aus sogenannten Sonderabgaben. Obwohl diese verselbstständigten Bürokratien äußerst zahlreich und von großer praktischer Bedeutung sind, werden sie in der bürokratiekritischen Diskussion kaum wahrgenommen, weil ihre Unübersichtlichkeit und Versprengtheit über die verschiedensten Politikbereiche sie gegen einen kritischen Zugriff weitgehend immunisiert.
Die Werner-Bonhoff-Stiftung setzt mit ihrer „Bureaucratic Transparency“-Initiative hier an und will mit dieser Initiative dazu beitragen, diesen bürokratischen Dschungel verselbstständigter Bürokratien transparenter zu machen.
Einführung als pdf
